Foto Edgar Einemann Prof. Dr. Edgar Einemann

SPD

Die SPD feiert im Jahr 2013 ihre 150-jährige Existenz. Das ist der Beleg für die Möglichkeit der Stabilität einer politischen Organisiation über viele Generationen von Menschen hinweg in einer Welt, die sich wirtschaftlich, politisch und kulturell massiv verändert hat. Geblieben ist allerdings die kapitalistische Grundstruktur der Gesellschaft.

Es ist nicht selbstverständlich, dass die SPD schwere ökonomische Krisen ebenso wie Phasen mit Kriegen und Diktatur überstanden hat. Links-Abspaltungen (wie die KPD, die USPD oder die SAPD) haben historisch nicht überlebt, die SPD schon. Die meisten Mitglieder der SPD und zumindest einige der eingefleischten Gegner der Partei sind der Meinung, dass die (Fort-)Existenz der Sozialdemokratie ein Wert an sich ist. Bisher haben sich alle Unkenrufe vom "Ende des sozialdemokratischen Zeitalters" als Luftblasen erwiesen, und der Neoliberalismus hat als gesellschaftliches Gegenkonzept der Konservativen abgewirtschaftet.

Auf die Frage, was denn der "Markenkern" der SPD sei, hat der Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit in einem Interview spontan geantwortet: "Soziale Gerechtigkeit". Am Ende von umfassenden wissenschaftlichen Untersuchungen dürfte dieses Ergebnis auch herauskommen. Eine grundlegende Verletzung bzw. Selbstdemontage dieses Markenkerns kann allerdings eine Schwächung der Partei bis hin zum Verlust der Chance zur Regierungsführung zur Folge haben. Das Schicksal der sozialdemokratischen Parteien z. B. in Griechenland und Spanien zeigt, dass das Handeln von Sozialdemokraten in Regierungen nach dem Motto "Erst das Land, dann die Partei" am Ende zum Absturz der Partei in die Nähe der Bedeutungslosigkeit führen kann - wenn es nicht gelingt, dieses Handeln in irgendeiner Form als Teil des möglichen Maßes an sozialer Gerechtigkeit zu vermitteln. Hier lag das Problem der ja nicht pauschal unsozialen "Agenda 2010", die den Absturz der SPD (auf Bundesebene) in den 25%-Bereich (und die Halbierung der Mitgliederzahlen) wesentlich bewirkt hat.

Es gibt weitere Stichworte (Jungsozialisten-Geschichte, Stamokap-Diskussionen, Parteireform SPD 2000, Rolle von Antragskommissionen für Parteitage, Wahlkampf-Management) und Informationen zum Thema:

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